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Rom schwimmt in einem Meer von Gold



Die Krise. Die Krise ist in Aller Munde. Doch wo steckt sie?

Der Verkehr sei zurückgegangen, heisst es, wegen der scharf angehobenen Treibstoffpreise. Der Augenschein in Rom zeigt, dass der Verkehr nicht nur so übel ist wie immer, sondern im letzten halben Jahr noch zugenommen hat. Zwar sind erstmalig ein paar todesmutige Radfahrer zu sehen, ob aus Geldmangel oder weil radfahren Mode geworden ist?

Die Supermarktpreise hätten nachgegeben, heisst es. Aber wo sind diese gesunkenen Preise? Höhere Preise, die findet man leicht, vielleicht ein paar mehr Sonderangebote. Offenbar kompensieren die Händler den Rückgang der Nachfrage durch Anhebung der Preise.

Die Wirtschaft schrumpft, so heisst es, während das Steueraufkommen steigt. Aber nicht alle Sparten schrumpfen. Den Lotterien geht es besser denn je. In Schlangen stehen Leute, oft ärmlich anmutend, vor den Kiosken und kaufen Lose der Lottomatica, des Enalotto und wie die Lotterien alle heissen.

Bunt bedruckte Scheine mit Banknoten-Anmutung und frechen, Glück verheissenden Titeln wie Miliardario! Milliardär, oder Räume ab! oder Immer Tourist sein! oder Meer von Gold!. Quadratmeterweise sind die Kioskfenster umrahmt von aufreizenden Losen, die den Frischverarmten, den Naiven und den Spielsüchtigen das Geld aus der Tasche ziehen. Und Lottomatica geht es so prächtig, dass sie jetzt in den USA investiert, wo ein paar Staaten ihre Lotterien privatisieren und Lottomatica sich um das Glücksspiel in Indiana bewirbt. Da soll noch einer sagen, Italiens Wirtschaft sei nicht expansiv.

Die Antiquitätenhändler in der Römer Altstadt klagen nicht über die Krise, und in Neapel floriert der Drogenhandel angeblich wie eh und je. Überall sind die Cafes voll, die Restaurants allerdings etwas weniger. Aber am Sonntag mittag trägt das Bürgertum wie immer riesige Kuchen aus der Konditorei nachhause.

Man sieht mehr Bettler als sonst und bei der Essensausgabe eines Klosters auf dem Aventin hat sich die Schar der Wartenden binnen weniger Monate verdreifacht, darunter neuerdings auch Leute, die von Habitus und Kleidung zum Bürgertum gehören.

In einer gut gehenden Zahnarztpraxis nahe der Via Nomentana, die pro Tag etwa 16 Kunden betreute, sind jetzt alle Helferinnen bis auf eine entlassen worden. Sie und der Zahnarzt sitzen stundenlang da und spielen Karten, wartend, dass jemand kommt.

Der Verkauf von Möbeln ist eingebrochen, ebenso wie der von Spielzeug und Sportgeräten. Am Automarkt herrscht Flaute, viele Händler mussten schliessen, Folge der vergangenen Abwrackprämie.

Auch die neapolitanische Verbrecherbranche Camorra spürt angeblich die Krise. Sie habe ihren Mitarbeitern das 13. Gehalt gestrichen, den Unterhalt der Familien einsitzender Mitglieder und die Pensionen gekürzt. Überhaupt beschäftige sie jetzt Leute nur noch auf Kurzzeit-Basis und eigenes Risiko.

Insgesamt jedoch gewinnt man den Eindruck, dass die Krise zumindest mental überwunden ist. Nach einer kurzen Periode des Schocks vor einem halben Jahr, als viele Italiener auf die Bremse traten und sparten, ist inzwischen Gewöhnung eingetreten. Man führt das Leben weiter wie gewohnt. Dass das nicht immer gut gehen kann, zeigt die rasche Zunahme des Gebrauchs von Kreditkarten.

Dennoch gilt Sparsamkeit weiterhin offiziell als die neue Tugend. Überfluss herrscht nur an Schlagzeilen. Jeden Tag platzt mindestens ein neuer Skandal in Politik und Verwaltung.

Polizei, Staatsanwälte und Richter fühlen sich nach Jahren der Lähmung durch Berlusconi ermutigt, ihres Amtes zu walten. Zwar schimpft Berlusconi, er werde die Steuer-Vollstreckungsbehörde Equitalia sofort schliessen, wenn er je wieder ans Ruder käme, aber seine Chancen schwinden.

Die neue Mode der Ehrlichkeit, verkörpert durch Premierminister Mario Monti, greift um sich — zum bassen Erstaunen der Millionen kleiner und großer Betrüger und Schlawiner. Die Politiker, die nach wie vor die Parlamente beherrschen, trauen sich nicht, der neuen Ehrlichkeit Einhalt zu gebieten, Zu groß ist die Angst vor dem Politikverdruss der Bevölkerung, die zunehmend die gesamte Kaste — nämlich alle Politiker ohne Rücksicht auf ihre Orientierung — zum Teufel wünscht.

Die im Zerfall begriffene Partei Berlusconis PdL kämpft gegen den von Monti eingebrachten Entwurf eines Antikorruptionsgesetzes, offenkundig in panischer Angst vor den Konsequenzen. Eine Karikatur fragte kürzlich, was Berlusconi denn für die Einheit Italiens getan habe, Antwort: er hat die Korruption überall im Lande verbreitet.

Der Politikverdruss favorisiert neue Parteien. Am stärksten hat sich bislang das Movimento 5 Stelle entwickelt, die Fünf-Sterne-Bewegung des Komikers Beppe Grillo, die derzeit mit einem Fünftel der Stimmen rechnen kann. Grillos diktatorisches Gehabe und seine anti-europäischen Reflexe stören allerdings den Aufstieg, und manche Mitstreiter prüfen derzeit, wie man Grillo loswerden kann.

Eine Piratenpartei hat sich gebildet ("partito pirata") und wildert erfolgreich nicht nur im Revier der 5 Sterne. Mit ihrer basisdemokratischen Ausrichtung und ihrer bedingungslosen Offenheit wirkt sie wie ein Magnet auf die Frustrierten und Enttäuschten aller Couleur. Neue Parteien bilden sich in großer Zahl. In der Emilia beispielsweise macht eine Partei durch lokale Wahlerfolge von sich reden, die separatistische und xenophobe Forderungen der Nordliga mit linken Argumenten verbindet.

Während sich die Aussenseiter für ihre Zukunft in Kammer und Senat warmlaufen, stecken die beiden Großparteien tief in der Krise. Der knapp vor den Grillini führende Partito Democratico — ein Sammelbecken der Linken — wird von einem charismatischen Jungspund, dem Bürgermeister von Florenz, Matteo Renzi, aufgemischt, der den Altmeister Pierluigi Bersani als Parteiführer und Spitzenkandidaten untergräbt. Die PdL von Berlusconi ist in Zerfall und Selbstzerstörung begriffen, führungslos, von endlosen Skandalen geplagt und demotiviert.

Die neue Ehrlichkeit ist für viele Italiener schwer begreiflich. Vor allem die Tausende von Bonzen und Nutznießern der Mitte-Rechts-Regierungen in Rom, in den Regionen und Provinzen empören sich lauthals über die ihnen vorgeworfenen Korruptionsfälle.

Beispielsweise wurde der Regionalrat von Piemont, Maurizio Lupi (Grüne) gefragt, warum er Ehefrau, Tochter, zwei Brüder und Freunde in seinen Mitarbeiterstamm aufgenommen habe. "Das ist doch verständlich", meinte er. "Das sind die Einzigen, auf die ich mich verlassen kann".

Die Ex-Freundin des verhafteten Fraktionsleiters der PdL im Parlament von Latium, Franco Fiorito, wurde gefragt, wie es komme, dass der Ex ihr einen Job bei den römischen Stadtwerken verschafft habe. Oh, meinte sie, sie wisse garnichts von dem Job. Er habe ihr nichts davon erzählt. Die monatlichen Überweisungen, dachte sie, seien Nachzahlungen für einen früheren Beraterauftrag.

Nun droht der Politkaste in Italiens Gebietskörperschaften Übles. Im neuen, vom Kabinett beschlossenen Gesetz zur Verschlankung der Territorialverwaltungen sollen die Parlamentarier nur noch so viel Einkommen erhalten, wie die "tugendhafteste" unter den Provinzen ihren Volksvertretern bewilligt. Die tugendhafteste aber ist die Provinz Bozen. Also soll südtiroler Sparsamkeit überall vom Aostatal bis nach Sizilien einziehen, eine unerhörte Zumutung für die Kaste. Daran ändert der Umstand nichts, dass der Staatsanwalt dem südtiroler Landeshauptmann Luis Durnwalder "Durni" Bereicherung auf Staatskosten unterstellt. Er soll aus seinem Reptilienfonds 1,3 Millionen Euro in zwanzig Jahren für Reisen, Geburtstagsfeste, Weihnachtsgeschenke, Arzneien, Obst und Bücher ausgegeben haben.

Wie das Beispiel von Latium zeigt, wo die Regierungschefin Renata Polverini und ihre gesamte Riege zurücktreten mussten, betrachteten viele Parteibonzen und Regionalpolitiker ihren Etat aus Parteigeldern oder Budgetmitteln als ihr rechtmäßiges persönliches Eigentum, aus dem sie sich Wohnungen und Autos, Lustreisen mit Freundinnen auf die Malediven, nach Monte Carlo oder Positano abzweigten.

Üppige Parteienfinanzierung durch den Staat ermutigte Missbrauch in großem Stil und ließ Ausgabenkontrolle als eine lästige Pflicht erscheinen, die man locker und desinteressiert vornahm, wenn überhaupt.

Noch hört sich die neue Ehrlichkeitskampagne schlimmer an, als sie ist. Den notorisch überbezahlten Botschaftern Italiens im diplomatischen Dienst sollen die Bezüge um zehn Prozent gekürzt werden, wahrlich kein Aderlass. Die berüchtigten Autoblu, die großen dunklen Dienstwagen mit Chauffeur und Vorfahrtsrecht — das Statussymbol des arrivierten Staatsdieners — werden nicht etwa auf ein Zehntel ihres Bestandes reduziert, was angemessen wäre. Einzige Einschränkung: es sollen keine weiteren Autoblu angeschafft werden. Ob das klappt, wird man sehen.

Bis in die luftigen Höhen der Regierung Monti reicht der Gestank aus den Niederungen der Politik. Der Wirtschaftminister Vittorio Grilli muss sich Verdächtigungen erwehren, weil seine ehemalige amerikanische Ehefrau Lisa Lowenstein vor längerer Zeit Beraterverträge mit einer staatsnahen Firma hatte.

Italien hat sicherlich bessere Chancen als Griechenland, sich aus dem Sumpf zu ziehen. Das Problembewusstsein ist da und wird von dem Medien — manchmal selbst von den Sprachrohren Berlusconis — geschärft. Was jede Änderung erschwert ist nicht nur der zähe Widerstand der Politikerkaste, sondern die stete Bereitschaft der Italiener, sich misshandeln zu lassen und den Missbrauch mit einem Achselzucken zu ertragen.

Obwohl Mario Monti weiterhin populär ist, bedeutet seine Kampagne neuer Ehrlichkeit eine Revolution von oben. Was fehlt, sind die Millionen Wutbürger, die notwendig wären, um die Revolution mit Schub von unten zu einer echten Umwälzung zu gestalten..

Darauf gründet die Hoffnung der zahllosen aktiven und potentiellen Missetäter: dass das Fieber der Ehrlichkeit bald abklingen wird und man zum gewohnten Leben zurückkehren könnte.

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—— Benedikt Brenner

Update

Il Fatto hat festgestellt, dass derzeit gegen 10 der 20 Gouverneure der Regionen Italiens wegen Korruptionsverdachts ermittelt wird.

Wie nützlich Autoblu sind, demonstrierte die zurückgetretene Gouverneurin von Latium, Polverini. Sie wurde von einer Motorradfahrerin beobachtet, wie sie in Roms Via del Corso shopping ging, dann in ihrem Autoblu den Corso in der verbotenen Richtung gegen den Einbahnverkehr in Richtung Testaccio fuhr, um dort ein bekanntes Schuhgeschäft zu besuchen.

Montis Antikorruptionsgesetz hat ziemlich gerupft beide Kammern passiert. Ein guter Anfang, meinen die Ehrlichen. Aber nur ein Anfang.

Update II

Wer glaubte, dass die scharfen Kontrollen der Finanzpolizei zu mehr Ehrlichkeit im Geschäftsleben geführt hätten, sieht sich enttäuscht. Eine erneute Kontrolle der Geschäftsleute in Bergamo — einer der nördlichsten Städte Italiens, wo man sich quasi schon in der Schweiz wähnt — zeigte, dass die Unregelmässigkeiten bei den Händlern von 47 Prozent der kontrollierten Läden im Februar 2012 auf nun 60 Prozent von 220 geprüften Betrieben gestiegen sind. Nicht anders sieht es bei den freien Berufen aus. Nebenbei entdeckten die Finanzer 30 Luxusautos in der Kategorie um 70.000 Euro Neupreis, die von angeblich Mittellosen und selbsterklärten Minderbemittelten gefahren werden.

Eine interessante Strategie, mit der Krise umzugehen: man spart an den Steuern wieder ein, was einem die Teuerung und die schlechte Konjunktur weggenommen haben.

Was den Ruby-Prozess anlangt, meldet Il Fatto, dass Berlusconi in den letzten Monaten ein paar Häuser gekauft hat. Nicht, dass es ihm an Wohnraum mangelt: er kaufte die Häuser wichtiger Zeugen der Anklage, nämlich das des Pianisten von Arcore, Danilo Mariani, und das des Begleiters von Berlusconis neapolitanischen Canzonetten, Mariano Apicella. Auch seinem alten Verbindungsmann zur Mafia, Marcello dell'Utri, kaufte er sein Haus ab, "Mit der gewohnten Grosszügigkeit gegenüber alten Freunden", wie Berlusconis Verteidiger betonen. Ein Schelm, wer dabei Böses denkt.